Initiative-Vorstosstext Wiedereinführung Kontingente - Gesellschaftsdissonanzschlichtung

Folgender Vorstosstext wird demnächst als eingechriebender Brief gleichzeit an alle Parteispitzen, Medien und Einzeladressaten verschickt werden. Deine Kommentare können vorläufig über ein vorfrankiertes und voradressiertes Couvert in ein weiteres Couvert eingesandt werden – ein Forum für Kommentare ist in Planung:

Fachstelle für Gesellschaftsdissonanzschlichtung 
Freyastrasse 20 
8004 Zürich

Geschätzte Parteispitzen, Medien und Einzeladressaten

Wiedereinführung Kontingente und Bevölkerungswachstumsbegrenzung

Fakten:  
Die jüngsten Zahlen zur jährlichen Nettozuwanderung jährlich: über 180’000.
Quelle: Staatssekretariat für Migration

Alles nur Verhandlungssache:
Bilateralen neu verhandeln:

Personenfreizügigkeit ausklammern
Kontingente einführen
Restliche Vertragsbestandteile aus den Bilateralen übernehmen
Die soziale Marktwirtschaft von Güter und Dienstleistungen bleibt
Der Markt wird es richten

Innerhalb der Grenzen wird es eng:
Ihnen ist es sicherlich nicht entgangen, wo der ständigen Bevölkerung seit mehreren Jahren der Schuh drückt: die Aussicht auf Wohnraum ist mittlerweile desaströs, die Stimmung angeheizt, mit dem Zusammenrücken und Übernutzen der Infrastruktur wird das Zusammenleben rau und unangenehm. Stadt und Land sind betroffen. Die Natur zieht den kürzen und wird in Mitleidenschaft gezogen.

Die mietzinsbedingte Belastung und das einengende Zusammenrücken bescheren der ständigen Bevölkerung zusätzliche psychische Probleme, die sich bei der Arbeit bemerkbar machen, was wiederum in krankheitsbedingten Ausfällen in Unternehmen sich widerspiegelt.

Die Mieten steigen und steigen; die Bevölkerung und Kultur der Schweiz wird zunehmend verdrängt, wenn nicht gar ersetzt. Geschäfte, in welchen nahezu jede Beschriftung auf Englisch ist und/oder man nur noch auf Englisch bedient wird, werden zahlreicher. Nicht-Englischsprachige stehen aussen vor und fühlen sich benachteiligt. Unruhe in der ständigen Bevölkerung mag sich verbreiten.

Initiativen ohne Wirkung:
Der Volkswille in der Abstimmungsinitiative von 2014 blieb unerhört und wurde nicht durchgesetzt: Anstelle der Einführung von Kontingenten pro Branche hat man sich von der EU unter Druck setzen lassen und gab klein bei. Wirtschaftsinteressen überwogen das Volksinteresse respektive den Wohnraum. Anstelle von Kontingenten wurde die Lösung „Inländervorrang light“ durchgewinkt, respektive die Personenfreizügigkeit hielt stand. Dieser Abstrich hat sich nun als Büchse der Pandora entpuppt. Bewilligte Asylanträge steuern auch dazu bei, dass die Last der Durchschnittsbevölkerung unerträglicher wird. Die ständige Bevölkerung leidet. Das Gefühl von Vertrautheit und Geborgenheit unter den Einheimischen und der ständigen Bevölkerung schwindet. Allgemeine Unzufriedenheit und Gereiztheit machen sich bemerkbar.

Die „Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeits-Initiative)“ leitet keine direkte Einführung von Kontingenten ein und lässt eine 10-Millionen-Schweiz zu.

Erfolgsversprechende Initiative mit unbedingter Umsetzungs- und Haftungspflicht:
Es ist an der Zeit, Grenzen zu setzen und wieder das Zügel selbst in die Hand zu nehmen.

Alle Partei- und Medien-Vertretende werden gebeten, sich an einen runden Tisch zu setzen und einen Lösungsvorschlag wie zum Beispiel eine Initiative für den Schutz vom Wohnraum der ständigen Bevölkerung zu lancieren, indem Sie wieder spürbare Lösungen von Migrations-Restriktionen erarbeiten.

Die spürbarste Methode ist eine Initiative, die die verpflichtende Aufkündigung der Personenfreizügigkeit respektive Ausklammerung aus den Bilateralen beinhaltet. Die Bilateralen (Bilateralen III) sind komplett neu verhandeln; Vertragsbestandteile aus den bestehenden Bilateralen können übernommen werden. Die EU ist angewiesen auf die stabile, wirtschaftsstarke Schweiz mit ihrer höchsten Patentdichte und Innovationskraft der Welt. Lassen wir uns von der EU nicht unter Druck setzen! Auch wir haben folgende Druckmittel:

Einfrieren ausländischer Vermögen
Drosselung des Transitverkehrs
Senkung von Kohäsionszahlungen
Anhebung Quellensteuer
Einschränkung der humanitären Hilfe
Sich nicht mehr zur Verfügung stellen in der Funktion als Ombudsmann der EU

Auf den Unterschriftensammelbögen der neuen Initiative ist zu vermerken: „Diese Initiative bedingt die pflichtige und wortlautgereute Umsetzung. Abweichungen vom Initiativgesetzestext sowie das Versäumnis, den durch messbare Ergebnisse ausgewiesene Volkswillen trotz bestens Wissens und Gewissens umzusetzen, werden durch das Bundesgericht Schweiz als Verstoss gegen die Bundesverfassung mit unbedingten Gefängnisstrafen von mindestens 3 Monaten geahndet. Ein Verstoss gegen die Bundesverfassung unterliegt Höchststrafen.“

Bis zum Jahr 2001 hatte die Schweiz strikte, tiefe Kontingente pro Branche, welche durch das Bundesamt für Landwirtschaft und durch das Staatssekretariat für Migration geregelt wurde, strenge Einbürgerungsverfahren, und die Wirtschaft florierte stabil.

Als Anhaltspunkt zur Linderung der Nöte der ständigen Bevölkerung dienen jene um das Bevölkerungswachstum bereinigten Kontingente pro Branche aus der Zeit vor der Personenfreizügigkeit.

Aus den oben erwähnten Argumenten soll folgender Artikel neu zur Schweizer Verfassung angefügt werden:

Artikel [xyz] (neu): Einwanderungskontingente und Bevölkerungsplafond

Grundsatz

 Die Einwanderung ausländischer Arbeitskräfte in die Schweiz wird durch jährliche Kontingente reguliert. Diese richten sich nach dem Bedarf der einzelnen Wirtschaftsbranchen unter Berücksichtigung der langfristigen Sicherung der Gesamtbevölkerung auf ihrem derzeitigen Niveau.
Festlegung der Kontingente 

Die jährlichen Höchstzahlen für ausländische Arbeitskräfte werden auf Grundlage der bestehenden ausländischen Bevölkerung und der Fachkräftebedarfsanalyse festgelegt. 

Die Gesamtzahl der ausländischen Wohnbevölkerung darf das heutige Niveau nicht überschreiten. 

Die Kontingente werden nach Branchen zugewiesen, wobei wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedürfnisse berücksichtigt werden.
Branchenspezifische Zuteilung der Kontingente

 Die Gesamtzahl der jährlichen Bewilligungen für ausländische Arbeitskräfte wird proportional auf folgende Branchen verteilt:
- Gesundheitswesen (20%):
  Ärzte, Pflegepersonal, Medizintechniker.
- Baugewerbe und Handwerk (15%):
  Maurer, Elektriker, Schreiner, Ingenieure.
- IT und Technologie (15%):
  Softwareentwickler, Systemarchitekten, KI-Spezialisten.
- Industrie und Maschinenbau (10%): Produktionsingenieure, Mechaniker, Techniker.
- Bildung und Forschung (10%):
  Universitätsprofessoren, Lehrkräfte, Forscher.
- Landwirtschaft (5%):
  Erntehelfer, Agraringenieure, Viehwirtschaftsspezialisten.
- Gastronomie und Tourismus (5%):
  Köche, Hotelfachpersonal, Reiseleiter.
- Sonstige Sektoren (20%):
  Je nach wirtschaftlicher Entwicklung und Fachkräftebedarf flexibel anpassbar.
Überprüfung und Anpassung 

Die Regierung überprüft jährlich die Auswirkungen der Kontingente auf den Arbeitsmarkt und passt die branchenspezifischen Zuteilungen entsprechend an.
Vorrang für inländische Arbeitskräfte 

Unternehmen müssen nachweisen, dass keine geeigneten inländischen Arbeitskräfte für eine Stelle gefunden wurden, bevor eine ausländische Arbeitskraft eingestellt wird.
Besondere Berücksichtigung von Schlüsselberufen 

Berufe, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Versorgung und Infrastruktur unerlässlich sind, können gesondert behandelt werden, falls der Bedarf dies erfordert.
Umsetzung und Kontrolle 

Die Ausstellung von Arbeitsbewilligungen erfolgt durch die zuständigen Behörden im Rahmen der festgelegten Kontingente. 

Verstöße gegen die Kontingentsregelung können zu harten Sanktionen für Unternehmen und Einzelpersonen führen.

Diese Verfassungsänderung tritt nach Annahme durch die Bevölkerung und den Gesetzgeber in Kraft.

Sofern sich in diesem Zusammenhang der Fachkräftemängel bemerkbar macht, so liegt es an den Unternehmungen und Vermögenden, gemeinnützig in die Ausbildung an Schweizer Staatsbürger zu investieren.

Danke, dass Sie am Erfolgsmodell „Schweiz“ festhalten, indem Sie für die Schweiz eine lebenswerte Zukunft garantieren; und dass die Schweiz weiterhin ein vorbildliches, einmaliges Erfolgsmodell bleibt.

Inhalte stützen sich auf Recherchen mit ChatGPT und folgende Quellen:

Leiten Sie die nötigen Schritte ein, bitte.

[ Übersetzung auf RM, IT, FR wird getätigt durch DeepL ]